OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND-BÜNDNIS
Demo in Dresden unter dem Motto "Nie wieder Faschismus – Demokratie verteidigen!"

Dresden: Unsere Demokratie wankt und wir wollen nicht länger dabei zuschauen!

Etwa 200 Demokratinnen und Demokraten waren heute unserem Aufruf zu Kundgebung und Demo unter dem Motto „Nie wieder Faschismus – Demokratie verteidigen!“ gefolgt. Auch wenn die Technik uns mit einem Boxenausfall nicht ganz so hold war wie das Wetter, war es dennoch eine gelungene, Mut machende Veranstaltung!

Unser Anliegen war es, unserer Missbilligung darüber, dass innerhalb kürzester Zeit die Themen der AfD von den demokratischen Parteien übernommen wurden, Ausdruck zu verleihen.

Besonders froh waren wir, gemeinsam mit weiteren Initiativen (Herz statt HetzeHOPEDresden WiEdersetzenFridays for Future DresdenJunge Pirat:innen DresdenLinksjugend DresdenGrüne Jugend Dresden und Jusos Dresden) aufgerufen zu haben – insbesondere die jungen Menschen brachten erwartungsgemäß frischen Wind hinein!

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Aktion „Platz nehmen für Demokratie “ in Kassel: Ein Bericht aus dem Innern der Demokratie

Langsam füllt sich der Anhänger der Straßenbahn. Er ist bunt beklebt: “Platz nehmen für Demokratie”. Hier sollen heute während der Fahrt Gespräche über Demokratie stattfinden. Heute bin ich zusammen mit zwei jungen Frauen als Diskursbegleiterin eingeteilt. Eine Weste macht uns als Gesprächsleiterinnen erkennbar

Zwei ältere Frauen steigen gleich zu Beginn der Fahrt mit uns ein. Sie haben extra wegen dieses Projekts die Bahn gewählt und sind gespannt auf das Gespräch mit anderen Fahrgästen. Tatsächlich findet sich schnell eine kleine Gruppe von Menschen, die angeregt diskutieren. Während Elin und Lara das Gespräch moderieren, versuche ich mit einzelnen Fahrgästen ins Gespräch zu kommen.

 Nicht alle wollen reden! Manche haben Kopfhörer und sind mit dem eigenen Handy beschäftigt. Auch die abweisende Antwort “Ich rede nicht über Politik” habe ich tatsächlich einmal gehört. Andere freuen sich, dass ich sie anspreche. Wie es ihnen denn gehe mit der Demokratie in Deutschland, frage ich. „Machen Sie sich Sorgen?

„Deutschland ist gut” – die Frau aus der Ukraine ist zusammen mit ihrer Mutter in der Straßenbahn unterwegs – „aber das Deutschland, wie es vor zwanzig Jahren war” ergänzt sie. Seit zwanzig Jahren lebt sie hier, ihr Deutsch ist perfekt. Sie ist froh, auch jetzt nicht in der Ukraine zu sein. “Ich liebe Deutschland – aber das Deutschland vor zwanzig Jahren”, sagt sie mehrmals. Die Zuwanderung und auch das Gesundheitssystem gefallen ihr nicht mehr. Ich erzähle ihr von meiner komplizierten Operation vor ein paar Monaten und wie alles gut verlaufen ist. In dem sehr kompetenten Ärzteteam trugen fünf von sieben Ärzten arabische Namen. Für die teure Behandlung musste ich kaum etwas zahlen. In welchem Land der Erde wäre es mir besser gegangen? Sie hat ähnliche Erfahrungen bei der Erkrankung ihrer Mutter gemacht und stimmt mir zu. Es geht uns gut in Deutschland auch heute. Trotz – oder vielleicht  w e g e n  der Zuwanderung.

Haben wir es verpasst, uns als Einwanderungsgesellschaft zu verstehen? Seit zwanzig Jahren?  Jetzt wundern wir uns, dass viele Menschen anders aussehen als wir und sich in Sprachen unterhalten, die uns fremd sind. Aber Deutschland heute gibt es nur noch als Einwanderungs-gesellschaft. Und die Demokratie wird es nur mit ihnen zusammen geben.

Im Kasseler Norden steigen zwei junge Männer in die Bahn. Einer spricht gut Deutsch. Er sei vor neun Jahren aus Somalia gekommen, erzählt er. Als ich ihn frage, was er von Demokratie hält, sagt er spontan “Demokratie – nicht gut”. Und erzählt vom Bürgerkrieg in Somalia. Hält er den gewaltsamen Kampf um Macht für Demokratie? Wir kommen ins Gespräch. “Demokratie heißt: Jeder hat eine Stimme”, versuche ich ihm zu erklären. Demokratie ist in Deutschland. Langsam versteht er. Demokratie ist der Unterschied zwischen Somalia und Deutschland. “Deutschland ist gut”, sagt er  und zählt auf, was er alles erreicht hat. Seit neun Jahren ist er hier. Jetzt arbeitet er als Maler und Lackierer. Darauf ist er stolz. Und er ist froh, hier zu sein. Aber er bleibe eben ein Mensch zweiter Klasse. Zum Beispiel werde er viel öfter kontrolliert als die Deutschen in seinem Alter. “Deutsche können sich viel mehr erlauben”, sagt er. “Aber es ist ja auch ihr Land”, sagt er fast demütig. Dabei habe er einen deutschen Pass. Ich nicke. Natürlich weiß ich, dass auch das Wirklichkeit ist in Deutschland.

Als er aussteigt, steigt eine ältere Frau zu und setzt sich neben mich. Ihr Rollator ist mit Tüten und Taschen bepackt. Wir sind nicht in allem einer Meinung. Aber wir sind uns schnell einig, dass es uns Nachkriegskindern richtig gut gegangen ist in dieser Demokratie. Und auch heute noch richtig gut geht, – wenn die Rente reicht. Sie hat viele Reisen gemacht, als ihr Mann noch lebte. Woher kommt bloß die Unzufriedenheit unter den Menschen, frage ich sie. Sie zuckt die Achseln und sagt: “Je mehr er hat, je mehr er will!” Als sie aussteigt, bedanken wir uns beide für das nette Gespräch.

Beim Feedback mit Lara und Elin sind wir uns einig, dass diese Straßenbahnfahrt als Teil des Projektes “Platz nehmen für Demokratie” zwar anstrengend, aber sinnvoll und gut war.

Ob ich es noch erleben werde, dass Menschen wie der junge Mann aus Somalia statt “Ich habe einen deutschen Pass” sagen “Ich bin Deutscher?

Dresdner Friedensplakette „Schwerter zu Pflugscharen“ an die OMAS GEGEN RECHTS.DRESDEN verliehen

Mit einem Friedensgebet in der Kreuzkirche ist am 8. Oktober in Dresden an die friedliche Revolution in der DDR erinnert worden. Im Anschluss wurde der Initiative OMAS GEGEN RECHTS.DRESDEN die undotierte Friedensplakette „Schwerter zu Pflugscharen“ verliehen. Sie geht an Protagonist*innen, die sich auch heute für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung engagieren. In der Begründung für die Vergabe führt der Initiativkreis Dresdner Aufbruch an, dass die Akteurinnen „offensiv und seit vielen Jahren auf der Straße für die Demokratie diskutieren“ und „trotz großer Widerstände für Menschenrechte einstehen“.

Die von Annegret Fischer gehaltene Laudatio hebt unter anderem folgende Punkte hervor:

OMAS GEGEN RECHTS – da geht was!

Kein bisschen lebensmüde oder aufs Altenteil orientiert – sondern mittendrin und vor allem NÄHER DRAN!

OMAS GEGEN RECHTS – vereint durch das gemeinsame Ziel: Die offene, freiheitliche Demokratie zu stärken und zu schützen, sich einzusetzen für die Werte, die die Grundfesten unseres Zusammenlebens bilden, denn auch unsere Enkel sollen so gut leben können.

Nachfolgend ein sehr persönlicher Bericht einer unserer OMAS.

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Aachener Friedenspreis in Kassel gefeiert

Am 1. September 2024 wurde den OMAS GEGEN RECHTS der diesjährigen Aachener Friedenspreis verliehen. Dies ist eine großartige Wertschätzung des Engagements und Einsatzes, den OMAS GEGEN RECHTS unermüdlich aufbringen.
In Kassel wurde dies gebührend gefeiert: bei schönstem Wetter, vielen Gästen und bester Stimmung in einem Bootshaus an der Fulda konnte auch die live Übertragung gemeinsam verfolgt werden.

Offener Brief der OGRK an Stadtkämmerer M. Nölke

Herrn
Stadtkämmerer Matthias Nölke
Rathaus
34112 Kassel                                                   Kassel, den 08.09.2024

Offener Brief zu Ihrem Interview mit der HNA vom 03.09.2024

Sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Nölke,

in Ihrem Interview mit der HNA vom 3.9.zum Ausgang der Wahlen in Sachsen und
Thüringen sprechen Sie von einem „kompletten Staatsversagen“, Sie benutzen das
Bild, Deutschland würde mit der Ampelregierung am Steuer ungebremst auf eine
Mauer zurasen.
Wir OMAS GEGEN RECHTS finden Ihre Darstellung der Regierung sowie der
staatlichen Institutionen sehr abwertend, unsachlich und angstschürend.
Als Dezernent und Stadtkämmerer erwarten wir von Ihnen, dass Sie nicht die
Verächtlichmachung der Politik seitens Populisten und sozialen Medien wiederholen,
sondern sich als verantwortungsvoller Funktions- und Mandatsträger beweisen.
Wir, die Gesellschaft, brauchen neben aller berechtigten, sachlichen Kritik auch eine
Einschätzung, dass die Politik unsere Probleme lösen kann. Hierfür ist ein kritischer,
doch vor allem sachlicher und respektvoller Umgang mit Personen, die politische
Ämter bekleiden, Voraussetzung.
Sie als Kommunalpolitiker sollten wissen, dass der zunehmende Hass und die Hetze
gegen Politikerinnen und Politiker den Blick dafür verstellen, vor welchen Problemen
unser Land steht und was in Anbetracht der vielen überregionalen, aber auf unser
Land einwirkenden Krisen auch teilweise von der Politik und der Gesellschaft
geleistet wurde! Populistische Aussagen wie „die da oben haben völlig versagt und
fahren uns alle an die Wand“ spalten die Gesellschaft und spielen letztendlich den
extremen Rechten in die Hände, die diesen Staat, diese Demokratie in ihrer jetzigen
Form diskreditieren und letztendlich abschaffen wollen.
Wir OMAS GEGEN RECHTS sehen wir mit großer Sorge den Zulauf für die extreme
Rechte. Neben Populismus und irreführender Kommunikation sehen wir als Ursache
für den Zulauf auch die Angst der Menschen, ganzer Orte und sogar ganzer
Regionen vor einem nicht verkraftbaren sozialen Abstieg.
Als Mitglied einer Regierungspartei und insbesondere als Mitglied der FDP wünschen
wir Ihnen und Ihrer Partei die Entschiedenheit, hier die Weichen zu stellen für
öffentliche Investitionen in die Infrastruktur zur Stärkung der Regionen und der
Wirtschaft, gegen einen Wegfall von Arbeitsplätzen, für die Schaffung von
bezahlbarem Wohnraum, für die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, für ein
besseres Bildungssystem.
Ihr Parteikollege, ehemaliger Schatzmeister der FDP und Unternehmer Harald Christ
wünscht Ihrer Partei den Mut, die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um
das Land weiterzuentwickeln. Hierfür will er auch die Schuldenbremse reformieren,
um Investitionen zu ermöglichen, die einen nachhaltigen ökonomischen Einfluss
haben.
Mit konstruktiven Vorschlägen kann die FDP Teil der Lösung werden und nicht Teil
des Problems durch populistische Äußerungen. Auch hier stimmen wir Ihrem
Parteikollegen zu: Es geht um mehr als die nächste Bundestagswahl.

Mit freundlichen Grüßen
OMAS GEGEN RECHTS KASSEL

Statement zu den Wahlen

Dass die AfD die Wahlen in Thüringen gewonnen hat und in Sachsen zweitstärkste Kraft geworden ist, ist erschreckend, war aber leider vorauszusehen. Wir haben es hier mit einer verfassungsfeindlichen Partei zu tun, die demokratisch gewählt wurde, aber unsere demokratische Grundordnung zerstören will. Vom Verfassungsschutz wurde sie daher in Thüringen und Sachsen als gesichert rechtsextrem eingestuft.

Wir OMAS GEGEN RECHTS als zivilgesellschaftliche Bewegung waren unentwegt in vielen Städten auch im Osten auf der Straße, haben gewarnt und aufgeklärt. Wir werden nun nicht in Schockstarre verfallen, sondern weiterhin für die Demokratie kämpfen. In Bündnissen und an der Seite der jungen Menschen, um deren Zukunft es geht.

Doch es ist auch und vor allem die Aufgabe der Politik, die Bürgerinnen und Bürger, unsere Verfassung und unsere Demokratie vor ihren Feinden zu schützen. Und die Politik hätte gut daran getan, die Themen der Zivilgesellschaft ernst zu nehmen und sich auf soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz zu besinnen, statt sich auf populistische Themen wie Migration zu fokussieren, die Menschenfeindlichkeit der AFD zu übernehmen oder Ampel-Bashing zu betreiben.

Für die Landtage in Thüringen und Sachsen heißt das: Keine Koalition und keine gemeinsamen Gesetzesvorhaben mit der AfD. In Erinnerung an die Wahl von 1924 muss gerade in Thüringen dafür Sorge getragen werden, dass sich die Geschichte 100 Jahre nach der Wahl 1924 nicht wiederholt. Demokratie darf nicht aufgeweicht werden. Es gibt so wenig ein bisschen Demokratie, wie man nicht ein bisschen schwanger sein kann.

Ich komme gerade von der Verleihung des Aachener Friedenspreises. Gemeinsam mit vielen Mitstreiterinnen aus großen und kleinen Städten haben wir an die Bedeutung der Errungenschaften unserer Demokratie und unseres Grundgesetzes erinnert und die Notwendigkeit bekräftigt, sich weiterhin unermüdlich und unverdrossen dafür einzusetzen. Wir sind mehr. Und das muss so bleiben.

Uta Saenger für die OMAS GEGEN RECHTS

Bundeskongress der OMAS GEGEN RECHTS in Erfurt

Unter dem Motto „Demokratie gemeinsam schützen – JETZT“ findet vom 2. August bis zum 4. August 2024 in Erfurt ein Bundeskongress der OMAS GEGEN RECHTS mit zahlreichen Veranstaltungen im Landtag sowie im Stadtzentrum statt.

Ort und Datum sind dabei nicht zufällig gewählt, sondern mit dem Blick auf die Landtagswahlen am 1. September in Thüringen und Sachsen sowie am 22. September in Brandenburg.

Aufruf zur Demo "Demokratie schützen - JETZT!" a, 03.08.2024 16:00 Uhr in Erfurt

Am Samstag, dem 3. August, findet ab 16 Uhr die große Erfurter Demo statt, zu der alle OMAS, Interessierte und Unterstützende herzlich eingeladen sind.

Lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen. Kommt mit!

Bitte macht weiter! Bundespräsident zu den Kasseler OMAS am 2. Juni

Nach Ende der Gedenkveranstaltung zum 5. Todestag des ehemaligen nordhessischen Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke, der von einem rechtsextremen Täter erschossen wurde, trafen die Kasseler Omas kurz auf Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und seine Frau, Elke Büdenbender. „Macht weiter so, bitte macht weiter so“, rief Steinmeier des Kasseler OMAS zu. Und Büdenbender berichtete kurz von den Potsdamer OMAS und nahm den Button der Kasseler OMAS zur Europawahl entgegen. „Ich finde die OMAS GEGEN RECHTS klasse“, so Büdenbender.

Wir machen weiter, nun noch mal mehr gestärkt durch das präsidiale Lob.   AU

1. Europaforum in Wien

Europatreffen

Beim 1. Europaforum der OMAS GEGEN RECHTS in Wien vom 26. bis 28. April 2024 trafen sich 150 Frauen aus Österreich, Deutschland, Italien, Polen und der Schweiz. Das Ziel des Treffens war, die Rolle dieser europaweiten  Bewegung zu diskutieren und zu stärken und um sich zu vernetzen. Dies gelang anhand von interessanten Vorträgen, Workshops und gemeinsamen Abenden mit gutem Essen und Wein sowie viel Zeit für Gespräche und Diskussionen.

Zum Auftakt am ersten Abend begeisterten die Wiener „OMAS ON STAGE“ mit einer hochaktuellen,witzigen wie auch ernsten Performance zum Thema Demokratie. Diese war mit einer Regisseurin professionell erarbeitet worden und wurde bereits zweimal am Burgtheater aufgeführt. Die 13-köpfige Gruppe konnte vom hingerissenen Publikum einen riesigen Applaus entgegennehmen.

Die Arbeitstagung am Samstagvormittag wurde von der Politikwissenschaftlerin und Expertin für Rechtsextremismus Dr. Natascha Strobl mit einem Vortrag zum Radikalisierten Konservatismus eröffnet. Frau Dr. Strobl analysierte die derzeitige Krise der Sozialdemokratie und der traditionellen Mitte-Rechts-Parteien sowie die Rhetorik und Strategie von Politikern wie Donald Trump und Sebastian Kurz, diedem Radikalisierten Konservatismus zugerechnet werden. Danach stellte sie mögliche Wege aus der Krise dar, von denen die solidarische Krisen-Lösung gegenüber der autoritären und der individuellen einen zwar anstrengenderen aber auch hoffnungsvolleren Weg für eine lebenswerte Zukunft aller Menschen auf unserem Planeten bietet.

Petar Rosandić, der Begründer der humanitären Hilfsorganisation „SOS Balkanroute“, berichtete in seinem Vortrag zur neuen Fluchtroute von der Türkei über Bosnien-Herzegowina und Kroatien nach Westeuropa. Diese Organisation hat bereits über 13.000 Verstöße gegen die Menschenrechte anden geflüchteten Menschen auf dieser Route registriert. Rosandić verurteilte die Situation im Camp Lipa, das in Westbosnien nahe der Grenze zu Kroatien in 750 Meter Höhe in einer weitgehend unbesiedelten Gegend liegt. Das Camp Lipa war zu 2/3 von österreichischen Geldern finanziert worden und kooperiert derzeit mit den schlecht ausgebildeten Grenzjägern aus Ungarn und dem deutschen THW. Eines der bereits umgesetzten Projekte von SOS Balkanroute ist die Anlegung eines Friedhofs für die auf der Route zu Tode gekommenen Geflüchteten. Petar Rosandić kritisierte auch, dass es gesamteuropäisch viel zu wenig Proteste gegen diese unmenschliche Situation gibt.

Am Nachmittag wurden in Workshops zu verschiedenen Themen viele Ideen geteilt sowie Strategien und Methoden erarbeitet um zur Stärkung unserer Demokratie beizutragen. Insbesondere wurde die Rolle der OMAS GEGEN RECHTS in diesem Prozess herausgearbeitet. Abschließend stellten die Gruppen ihre Ergebnisse im Plenum vor.

Am zweiten Abend fuhren so viele OMAS GEGEN RECHTS gemeinsam nach Grinzing zum Heurigen, dass wir eine ganze Straßenbahn und ein ganzes Lokal füllten! Bei typischem Essen, gutem Wein und live Musik wurde fröhlich gefeiert, getanzt und geplaudert.

Den Abschluss der Tagung bildete am Sonntagvormittag ein öffentlicher Flashmob auf dem von vielen Besucher*innen und Kirchgänger*innen gefüllten Stephansplatz. Transparente, Schirme und Fahnen wurden hochgehalten und aus über 100 OMAS GEGEN RECHTS Kehlen schallten unsere Lieder und Parolen über den Platz. Wir machten unserem Slogan „Alt sein heißt nicht stumm sein“ alle Ehre.

Schön war’s… Gestärkt von einem intensiven Gefühl an Verbindung und Solidarität sowieso zahlreichen Inspirationen für weitere Aktionen fuhren die OMAS GEGEN RECHTS wieder in ihre unterschiedlichsten Heimatorte zurück.         Text: Monika S.

 

Foto links: OMAS-Gründerin Monika Salzer und Monika S. (Kassel)

Foto rechts: Die fünf Organisatorinnen des Europa-Forums in Wien